Sehr geehrte Damen und Herren,
die Europäische Kommission hat gestern eine 12-seitige Mitteilung über den Stand des Programms GALILEO angenommen. Darin berichtet sie über die hautsächlichen Aspekte dieses ehrgeizigen europäischen Vorhabens und nennt einen konsolidierten Kalender für dessen weitere Verwirklichung. Ende 2006 - Anfang 2007 will die Kommission ein Grünbuch für Galileo-Anwendungen vorlegen.Die Kommission wird dem Rat noch vor Ende 2006 einen Durchführungsplan für die PRS-Zugangsregelung vorschlagen, in dem sie die technischen Mechanismen und Entscheidungsverfahren darlegt, die rechtzeitig geschaffen werden müssen, damit der staatliche Dienst (PRS) ab Ende 2010 genutzt werden kann.
Die internationale Zusammenarbeit ist ein wesentliches Element des Programms GALILEO, das für eine weltweite Nutzung ausgelegt ist. Kooperationsvereinbarungen sind bereits mit China, Israel, den USA, der Ukraine, Indien, Marokko und Südkorea geschlossen worden. Weitere werden derzeit vorbereitet. Anmerkung: Im Handelsblatt vom 24.5.2006 stand, dass die an Galileo beteiligten Nicht-EU Mitglieder sich auch an der Galileo Supervisory Authority (GSA) beteiligen wollen. Für die GSA sind aber - anders als beim GJU - allein die EU-Mitgliedsländer verantwortlich, weil die GSA ein Organ der Europäischen Gemeinschaft darstellt.
Diese Mitteilung wird dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen übermittelt.Der zuständige EU-Kommissar Barrot betonte die Bedeutung von GALILEO für die Lissabonner Wachstumsstrategie. Als "größtes Industrievorhaben auf europäischer Ebene" ist es auch Beispiel einer ersten öffentlich-privaten Partnerschaft in Europa und für die erste europäische öffentliche Infrastruktur. Das Projekt schafft laut EU-Kommissar Barrot in Europa 150.000 Arbeitsplätze und bringt mehr Innovation und Verbesserungen für alle Bürger, so EU-Kommissar Barrot.
Lesen Sie dazu auch die PR-Meldung (22 KB) mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Punkte sowie die Mitteilung über den Stand des Programms Galileo (auf DE (159 KB)/EN (150 KB)).
Die Mitteilung wird demnächst auch auf die Internetseiten der Kommission gelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Lindberg
Dr. Claudia Lindberg
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