Newsletter 37/2005

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute möchten wir Sie auf ein Partnergesuch, einen Workshop und das Informationsangebot des EU-Büros zu IPR-Fragen aufmerksam machen:

1. Suche nach Autohersteller für IST-STREP-Proposal

Das IST-Partnersuch-Netzwerk Ideal-IST meldet die Suche nach einem Autohersteller für ein STREP-Proposal in der 5. IST-Ausschreibung (Bereich: „Communication & software technologies, 2.5.3 Embedded Systems“), deren Frist am 21. September 2005 abläuft. Die Firma Atos Origin aus Barcelona, Spanien, plant das Projekt „ENES4CAR: Embedded Navigation & Entertainment System for Cars“. Der Partner soll im Wesentlichen an Bedarfsdefinitionen mitarbeiten, sowie für die Integration in das Autosystem und die abschließenden Nutzertests zuständig sein.

Nähere Informationen finden Sie hier.

2. Workshop zu rechtlichen und finanziellen Aspekten im 6. FRP

Am 19. Oktober 2005 veranstaltet die Nationale Kontaktstelle „Rechtliche und Finanzielle Fragen“ im DLR-Gebäude in Bonn Oberkassel den Workshop „Finanzielle und rechtliche Aspekte, Berichtswesen und Audits im 6. Forschungsrahmenprogramm“. Zielgruppe sind Administratoren/-innen, sowie Projektkoordinatoren/-innen und Partner/-innen in der Projektdurchführung. Neben den Themen „Rechtliche Aspekte und Vertragsmanagement“ und „Kostenabrechnung und Finanzmanagement“ wird auch ein kurzer Ausblick auf diese Themen im 7. FRP gegeben.

Weitere Informationen zum Workshop finden Sie hier.

3. Informationsangebot des EU-Büros zu Schutzrechten

Das EU-Büro bietet auf seinen Internetseiten u. a. umfangreiche Informationen zu rechtlichen Fragen des geistigen Eigentums (IPR). Aktuell werden der Leitfaden „Fragen zum geistigen Eigentum, insbesondere hinsichtlich akademischer Teilnehmer an FTE- Projekten im Rahmen des 6.RP“, sowie
eine neue Website des Europäischen Patentamtes (EPA) im Bereich der computerimplementierten Erfindungen gemeldet. Letztere enthält eine Erläuterung der Rechtslage und der Praxis des EPA auf diesem Gebiet und stellt die Broschüre ,,Computerimplementierte Erfindungen und Patente" zum Download zur Verfügung. Der Leitfaden zu Schutzrechten bietet eine Übersicht zur Patentierbarkeit von Erfindungen, die Vorteile und den Umfang des Schutzes. Die Darstellung erläutert ebenfalls, welche Erkenntnisse nicht unter den Begriff der Erfindung fallen und somit nicht mit Patenten geschützt werden können.

Die Seiten des EU-Büros finden Sie hier.

Die IPR-Seite des EU-Büros finden Sie hier.

Den Leitfaden zu Schutzrechten finden Sie hier, die EPA-Webseite hier.

Mit freundlichen Grüßen

Adrian Klein

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Dr. Jessica Leygraaf und Dr. Adrian Klein
Nationale Kontaktstelle Raumfahrt / National Contact Point Space
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt / German Aerospace Center DLR
RD-RP
Königswinterer Str. 522-524
D-53227 Bonn
Tel: +49-228-447-302 und -213
Fax: +49-228-447-731
Mail: nks.space@dlr.de
http://www.dlr.de/rd/rp6
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