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*Newsletter 36/2010* EU-Kommission veröffentlicht Mitteilung zur Industriepolitik mit Kapitel zur Raumfahrt

4. November 2010

Die EU-Kommission hat eine Mitteilung zur Industriepolitik veröffentlicht. Darin wird die Raumfahrt mit einem eigenen Kapitel thematisiert (S. 28, Kapitel 8.1 „Raumfahrt: ein Motor für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit im Dienste der Bürger“). Ursprünglich war eine eigene Mitteilung zur Raumfahrt geplant, in der zusätzliche und neue Aktivitäten in der nächsten Finanzperspektive (2014-2020) vorgesehen waren. Auf diese Mitteilung wurde jedoch mit Verweis auf finanzielle Gründe verzichtet.
In der Mitteilung zur Industriepolitik wird die Raumfahrtindustrie als riskante, investitionsintensive und stark subventionierte Hochtechnologie-Branche beschrieben. Europa habe eine gute Position im internationalen Wettbewerb. Vor allem durch Angebote in den Bereichen Telekommunikation, Navigation und Erdbeobachtung begegne die EU-Raumfahrtindustrie großen gesellschaftlichen Herausforderungen wie dem Klimawandel. Zudem sei sie Impulsgeber für Wettbewerbsfähigkeit.
Die Kommission plädiert dafür, zugunsten von Wettbewerbsfähigkeit und Unabhängigkeit, die gesamte Lieferkette (einschließlich KMU) in einer Raumfahrt-Industriepolitik zu berücksichtigen. Zudem sollten Märkte für Raumfahrtprodukte und -dienste entwickelt werden, insbesondere für Galileo, GMES und Satellitenkommunikation.
Auf Basis der durch den Lissabon-Vertrag neu gewonnen geteilten Zuständigkeit für Raumfahrtpolitik setzt die EU-Kommission ihre Priorität auf Galileo/EGNOS und GMES, sowie Raumfahrt und Sicherheit. Galileo soll dabei in voller Konstellation bereitgestellt werden. Für 2011 geplante Kommissionsvorschläge zu Galileo und GMES werden sich „im Einklang mit den Vorschlägen für den mehrjährigen Finanzrahmen“ befinden. Die Kommission will die Organisation und Verwaltung eines europäischen Weltraumlageerfassungssystems festlegen unter Berücksichtigung nicht nur ziviler Bedürfnisse („Dual use“).
Raumfahrt wird des Weiteren als bedeutender Bestandteil der EU- Forschungs- und Innovationspolitik beschrieben. Dieser Aspekt soll im nächsten Forschungsrahmenprogramm berücksichtigt werden. Satellitenkommunikation leiste zudem einen Beitrag zur Digitalen Agenda Europas.
Die EU-Kommission will ihre Raumfahrt-Industriepolitik gemeinsam mit der Europäischen Weltraumagentur ESA und den EU-Mitgliedstaaten entwickeln und durchführen. Eine Neubewertung der Beziehungen zur ESA sowie eine schrittweise Weiterentwicklung der Europäischen Raumfahrt Agentur sei notwendig. Gleichzeitig sei eine Stärkung der Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten erforderlich. Die Erkundung und Nutzung des Weltraums soll durch die EU-Kommission koordiniert werden.
Weitere Details finden Sie in der Mitteilung.

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