*Newsletter 45/2011* EU-Vorschlag für eine Finanzierung von GMES

Die Europäische Kommission (EK) präsentierte am 30. November 2011 einen Vorschlag zur Finanzierung von GMES, der in den kommenden Tagen als Mitteilung veröffentlicht wird. Mit dem ersten Vorschlag zum kommenden Mittelfristigen Finanzrahmen (2014-2020) hatte sie GMES bereits nicht darin berücksichtigt. Nun betonte die EK erneut die große Bedeutung von GMES. Vor dem Hintergrund der Beschränkungen des EU-Haushaltes sollen die 5,8 Mrd. € dennoch außerhalb des Finanzrahmens bereitgestellt werden. Dafür solle ein Fonds der EU-Mitgliedstaaten angelegt werden, gespeist gemäß deren Bruttonational-Einkommen. Dafür müsste ein zwischenstaatliches Abkommen geschlossen werden. Die Koordinierung werde dann die EK übernehmen, die finanzielle Verwaltung könne an die Europäische GNSS Agentur (GSA) übertragen werden.
In Anbetracht laufender Diskussionen um den Mittelfristigen Finanzrahmen ist dieser Vorschlag als ein Beitrag zur Debatte zu werten. Ob die Finanzierung von GMES tatsächlich separat erfolgen wird, dürfte weiterhin ungewiss sein.
Weitere Informationen finden Sie in der Pressemeldung der EK.