KOM veröffentlicht Mitteilung zur zukünftigen Zusammenarbeit von EU und ESA

Am 14. November 2012 veröffentlichte die Europäische Kommission (KOM) ihre Mitteilung „Herstellung zweckdienlicher Verbindungen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Weltraumorganisation“. Diese soll als „Guidance“ (oder Reflection Paper) für den Ministerrat und das Parlament dienen, um abzustecken, wohin die Entwicklung der Beziehung gehen soll. Zudem soll sie vor allem die Diskussion zur Annäherung zwischen ESA und EU ankurbeln („facilitate the debate“).
Die KOM erwartet vom Europäischen Rat und dem Parlament ein politisches Mandat, um verschiedene Optionen für die weitere Zusammenarbeit zwischen ESA und der EU zu erarbeiten. Bis Ende 2013 könnte die KOM in enger Zusammenarbeit mit der ESA und den Mitgliedstaaten mögliche Lösungen für eine Annäherung vorlegen. Dabei wird an folgende mögliche langfristige Lösungen (2020 – 2025) gedacht:
• eine verstärkte Zusammenarbeit mit der ESA unter den derzeitigen Bedingungen;
• die Eingliederung der ESA als zwischenstaatliche Organisation unter der Aufsicht der Union (die Europäische Verteidigungsagentur könnte zu einem gewissen Grad als Vorbild dienen);
• die Umwandlung der ESA in eine EU-Agentur (nach dem Vorbild existierender Regulierungsagenturen).