Auftraggeber bzw. Förderer: Baden Württemberg Programm Lebensgrundlage Umwelt und ihre Sicherung
Projektträger: Forschungszentrum Karlsruhe des Landes Baden-Württemberg
Kooperation:
Laufzeit: April 2005 bis Septbemer 2007
Kontakt: Dr. Ulrike Lehr
Hintergrund:
In den vergangenen 15 Jahren sind erneuerbare Energien zur Stromerzeugung in Deutschland erfolgreich gefördert worden. Ihr Anteil an der Stromerzeugung hat stetig auf nunmehr 7,9 % (2003) zugenommen. Gleichzeitig konnte insbesondere bei der Windenergie, aber auch bei anderen Technologien eine rasante technische Entwicklung angestoßen werden, die zu leistungsfähigeren Anlagen bei gleichzeitig deutlich verminderten Kosten geführt hat. Damit konnte auch eine international wettbewerbsfähige Industrie in Deutschland etabliert werden. Diese Erfolge sind wesentlich auf die durch das Stromeinspeisungsgesetz und das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) garantierte Stromabnahme und -vergütung, vergünstigt bereitgestellte Kredite, Änderungen im Baurecht und umfangreichen Investitionsförderungen des Bundes und der Länder zurückzuführen. Dieser auch im weltweiten Vergleich vorbildliche Instrumentenmix wird in gewissen Bereichen aber zukünftigen Anforderungen nicht gerecht. Die gegenwärtige Förderung steht vor neuen Herausforderungen:
Ziel des Vorhabens
Vor diesem Hintergrund sind die Weiterentwicklungsmöglichkeiten des bestehenden Förderinstrumentariums mit einem besonderen Schwerpunkt auf das EEG zu untersuchen. Die Möglichkeiten spannen sich dabei von einer graduellen Anpassung des EEGs über die Herausnahme bestimmter Technologien aus dem EEG bis hin zu einem prinzipiellen Systemwechsel z.B. zu Bonusregelungen, Ausschreibungsverfahren oder Quotenregelungen. In diesem Zusammenhang sind auch Forderungen nach einem teilweisen oder sogar vollständigen Ersatz technologiespezifischer Förderung durch allgemeine umweltökonomische Instrumente zu beachten.
Die prinzipiellen Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Grundtypen der Förderung (Mindestpreis, Bonus, Quote und Ausschreibung) sind in den vergangenen zehn Jahren sowohl wissenschaftlich als auch politisch bereits vielfach diskutiert worden. Dabei ist allerdings eine Reihe von Fragen noch nicht befriedigend beantwortet worden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die jeweiligen Wirkungen der Instrumente unter realistischen Rahmenbedingungen sowie der Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten. In dieser Studie soll zunächst empirisch untersucht werden, inwieweit sich theoretisch erwartete Vor- und Nachteile in der Praxis der Förderung in unterschiedlichen Ländern tatsächlich gezeigt haben und was die dafür ausschlaggebenden Faktoren waren. Ferner wird die aktuelle Forschung zur Bewertung von preis- und mengenregulierenden Instrumenten (insbesondere auf europäischer Ebene) ausgewertet, um auf dieser Basis die wissenschaftlichen Grundlagen der Instrumentenwahl- und ihrer Ausgestaltung zu verbessern. Dabei sollen unterschiedliche wirtschaftswissenschaftliche Ansätze berücksichtigt werden. Ein gesondertes Arbeitspaket wird den Wechselwirkungen der direkten Regulierung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit anderen technologiespezifischen Fördermechanismen, aber auch mit allgemeinen energie- und umweltpolitischen Instrumenten gewidmet. Mit Blick auf das Förderinstrumentarium in Deutschland sind vor diesem Hintergrund Defizite und Herausforderungen des bestehenden Systems zu identifizieren und zu beschreiben. Darauf aufbauend werden Vorschläge für die Weiterentwicklung des Förderinstrumentariums gemacht.