*Newsletter 38/2008* 5. Weltraumrat tagt in Brüssel zur Europäischen Raumfahrtpolitik

In Brüssel haben heute die für Weltraum zuständigen Minister der EU- und ESA-Mitgliedstaaten unter französischer EU- und niederländischer ESA- Präsidentschaft den 5. Weltraumrat abgehalten. Laut Pressemeldung der ESA betonten Sie dabei, dass die Realisierung der beiden Flaggschiffe der Europäischen Weltraumpolitik, Galileo und Kopernikus (GMES), sichergestellt werden muss. Sie begrüßten daher den Vorschlag der EU-Kommission, für den EU-Haushalt 2009 eine Vorbereitungsmaßnahme für Kopernikus vorzusehen. Ebenso bewerteten sie es als positiv, dass der ESA-Ministeratskonferenz im November 2008 ein Vorschlag zur Zeichnung des zweiten Teils des Programms zur Kopernikus-Weltraumkomponente unterbreitet werden soll.
Die Minister sahen einen Bedarf an einer weiteren Förderung von internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Exploration des Sonnensystems, der Erdumgebung und nachhaltiger Entwicklung. Zudem müsse die Koordinierung von Europas Know-how und Investitionen verstärkt werden. Die gemeinsame Nutzung durch zivile und verteidigungsbezogene Anwendungen (Dual Use), müsse durch neue Mechanismen besser berücksichtigt werden. Hierzu sei ein Dialog zwischen den Europäischen Institutionen, einschließlich der ESA, notwendig.
Der Plan von ESA-Generaldirektor Dordain, dem ESA-Rat ein Programm zur Erfassung der Weltraumlage vorzuschlagen, wurde zur Kenntnis genommen. Mit den darin angestrebten Informationsdiensten sollen mögliche Gefahren für satellitengestützte Infrastrukturen aus der Weltraumumgebung erkannt werden, um Schaden zu vermeiden.
Des Weiteren wurden vier neue Prioritäten der Europäischen Raumfahrtpolitik benannt: Raumfahrt und Klimawandel, Beitrag der Raumfahrt zur Strategie von Lissabon, Raumfahrt und Sicherheit sowie Weltraumexploration.
Der gemeinsame Vorschlag von ESA und EUMETSAT für die dritte Meteosat-Generation wurde begrüßt. Die Satelliten sollen Beiträge zu Kopernikus, der Klima-Überwachung und damit zur Erfassung des globalen Klimawandels leisten.
Die Entwicklung integrierter Anwendungen, die auf Navigations-, Beobachtungs- und Kommunikationssatelliten basieren, soll gefördert und beschleunigt werden.
Die Minister bewerteten zudem den Vorschlag der Kommission sehr positiv, eine hochrangige politische Konferenz über eine langfristige globale Vision für die Exploration des Weltraums zu veranstalten. Damit soll eine öffentliche Debatte über die Rolle Europas bei dieser globalen Unternehmung angestoßen werden.