25. November 2022
DLR-Expertise im Bundestag

Mo­der­ne Mo­bi­li­täts­lö­sun­gen und das Stra­ßen­ver­kehrs­recht

Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht
Fach­ge­spräch der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zum The­ma Ver­kehrs­recht
Bild 1/2, Credit: Per Jacob Blut/Framerei

Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht

(v.l.n.r.:) Tho­mas Dienberg, Bür­ger­meis­ter und Bei­ge­ord­ne­ter für Stadt­ent­wick­lung und Bau der Stadt Leip­zig, Ma­thi­as Stein MdB, Prof. Dr. Mei­ke Jipp, Di­rek­to­rin des DLR-In­sti­tuts für Ver­kehrs­for­schung, Det­lef Mül­ler MdB, Do­ro­thee Mar­tin MdB, Wolf­gang Ai­chin­ger, Pro­jekt­lei­ter Städ­ti­sche Mo­bi­li­tät bei Ago­ra Ver­kehrs­wen­de, Kirs­ten Lüh­mann, Vi­ze­prä­si­dent der Deut­schen Ver­kehrs­wacht
Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht
Fach­ge­spräch der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zum The­ma Ver­kehrs­recht
Bild 2/2, Credit: Per Jacob Blut/Framerei

Fachgespräch der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Verkehrsrecht

Prof. Dr. Mei­ke Jipp, Di­rek­to­rin des DLR-In­sti­tuts für Ver­kehrs­for­schung, als Ex­per­tin des DLR bei ei­nem Fach­ge­spräch der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zum The­ma Ver­kehrs­recht
  • Prof. Dr. Meike Jipp als Expertin bei SPD-Bundestagsfraktion
  • Stärkung der Akzeptanz des Umweltverbundes
  • Zusammenhang zwischen Städteplanung und Verkehrsplanung
  • Schwerpunkte: Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsrecht standen am 23. November 2022 im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Unter dem Titel „Mehr Kompetenzen für Kommunen – Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsgesetz“ diskutierten Expertinnen und Experten aus Politik, Verkehrswirtschaft und Wissenschaft, wie die Anforderungen des Klima- und Umweltschutzes, der Verkehrssicherheit und der städtebaulichen Entwicklung bei der Erneuerung des Straßenverkehrsgesetz berücksichtigt werden können.

Prof. Meike Jipp, Direktorin des Instituts für Verkehrsforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), sprach sich im Rahmen der Veranstaltung für eine systemische und menschzentrierte Mobilitätslösung aus.

Moderne Verkehrslösungen sollten nicht das Leitbild einer autogerechten Stadt verfolgen, sondern vielmehr eine lebenswerte Umgebung zum Ziel haben. Darum sei bei einer Überarbeitung des Straßenverkehrsrechts darauf zu achten, dass es die gerechte Verteilung der begrenzt verfügbaren Flächen, vor allem in urbanen Räumen, ermögliche. Jipp regte zudem an, dass die Überarbeitung des Straßenverkehrsrechts auch Raum unter anderem für die Einrichtung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Basis von Gefahrensimulationen ermöglichen sollte. Die derzeitige Handhabung, wonach Kommunen häufig erst auf ein erhöhtes Unfallgeschehen reagieren dürfen, sei das Gegenteil einer vorausschauenden und auf die Verkehrsteilnehmer ausgerichteten Städte- und Verkehrsplanung. Um diese zu ermöglichen, wurden in der Veranstaltung größere Handlungsspielräume und mehr Flexibilität für die Kommunen gefordert.

Kontakt
  • Dr. Katrin Simhandl
    Lei­tung Bü­ro Ber­lin
    Deut­sches Zen­trum für Luft- und Raum­fahrt (DLR)
    Telefon: +49 30 67055 250
    Markgrafenstraße 37
    10117 Berlin
    Kontaktieren
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