25. März 2015

Europäische Parlamentarier diskutieren Governance-Themen bei EIWK-Workshop in Madrid

Vom 23.-24. März 2015 trafen sich Parlamentarier nationaler Parlamente unter spanischer Präsidentschaft zum Workshop der Europäischen Interparlamentarischen Weltraumkonferenz (EIWK) im spanischen Abgeordnetenhaus in Madrid.

Die EIWK wurde im Jahre 1999 als permanentes Forum des interparlamentarischen Austauschs eingerichtet. Während eines Workshops und einer Jahrestagung kommen Abgeordnete aus 11 Mitgliedsländern regelmäßig zusammen, um gesellschaftlich relevante Aspekte der Raumfahrt zu diskutieren und eine Resolution zu veröffentlichen. Seit Annahme der neuen Charta im Jahre 2011 legt die Präsidentschaft ein Thema für ihr Jahr der Präsidentschaft fest. In den letzten Jahren wurden so Themen wie Nachwuchsförderung, Nachhaltigkeit und Wachstum erörtert.

Im spanischen Abgeordnetenhaus diskutierten die nationalen Delegationen während des Workshops zum Thema "Raumfahrt und Governance auf europäischer Ebene". Traditionell bereiten die EIWK-Workshops die Konferenz vor. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand dabei das sogenannte Raumfahrt-Triangel aus EU, ESA und Mitgliedstaaten. In der ersten Sitzung stellten die europäischen Organisationen ihre Sicht auf die Rollenverteilung zwischen EU, ESA und Mitgliedsstaaten dar. Zu Beginn sprach Giuseppe Morsillo, Direktor für Finanzen, Controlling und Informationstechnologie der ESA, von der ESA als Instrument zur Umsetzung von sektoralen EU Programmen. ESA sei komplementär zur EU anzusehen und liefere Services mit einem Raumfahrtaspekt. Philippe Brunet, Direktor der Direktion Luft- und Raumfahrt, maritime Sicherheits- und Verteidigungsindustrie der Europäischen Kommission, sprach von Raumfahrt als "strategischem Tool, das den EU Zielen dient". Paul Counet, Leiter Strategie und Internationale Beziehungen, EUMETSAT, schlug das ESA-EUMETSAT Kooperationsmodel als Rollenmodell vor. Demzufolge nutzt EUMETSAT ESA als Satelliten-Entwicklungsagentur und Beschaffungs- und Auftragsvergabe Agentur

In einer zweiten Diskussionsrunde schilderten Repräsentanten der nationalen Raumfahrtagenturen ihre Perspektiven zum Governance-Thema. Juan Carlos CORTÉS, Direktor für Raumfahrtprogramme der spanischen Raumfahrtagentur CDTI, sprach von der Attraktivität der ESA für die Mitgliedstaaten als intergouvernementale Organisation. Cortés betonte, eine maximale Kohärenz und Synergien zwischen nationalen, ESA und EU Investitionen und Programmen sei essentiell. Dabei müssten Duplizierungen vermieden werden. Für Spanien sei daher besonders wichtig, dass die Rollen der einzelnen Akteure, basierend auf ihren Stärken, klar definiert seien. Demnach sehe Spanien die ESA als technische Agentur, die die europäischen Programme entwickelt. Die EU hingegen solle Programme einführen. Die technische Expertise der ESA, sowie ihre Beschaffungspolitik gelte es unbedingt zu erhalten. Jean-Pascal Le France, Direktor für Strategie der französischen Raumfahrtagentur CNES, sprach insbesondere von Europas Erfolg in der Raumfahrt. So habe Europa ein kleineres Budget als viele der Wettbewerber, sei aber dennoch in vielen Bereichen führend. Raumfahrt helfe auch, die europäische Identität zu stärken. Dr. Rolf Densing, Programmdirektor Raumfahrt im Raumfahrtmanagement des DLR, stellte die deutsche Position dar. Densing präsentierte zunächst die verschiedenen Akteure und schilderte dann deren unterschiedliche Herangehensweise an die Raumfahrt. So folge die ESA einem "bottom-up"-Ansatz, während die EU einem "top-down"-Ansatz folge. Für Deutschland biete ESA den Rahmen für europäische Kooperation in der Raumfahrt.

Am zweiten Workshoptag folgten Diskussionen um Industriepolitik und Wettbewerbsfähigkeit, sowie Datenpolitik. Im Anschluss an die Diskussion hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, die spanischen Raumfahrt-Einrichtungen zu besuchen.

Die deutsche Delegation unter dem Vorsitz von MdB Klaus-Peter Willsch wurde sowohl inhaltlich als auch organisatorisch vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unterstützt.

Die EIWK-Jahreskonferenz wird im September ebenfalls in Madrid stattfinden.

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Kontakt

Dr. Nina-Louisa Remuß

Stellvertretende Leitung Büro Berlin
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR)
Bundespolitik
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