DLR unterstützt deutsche Delegation bei Europäischer Internationaler Weltraumkonferenz (EIWK) zum Thema "Governance of Space in Europe" in Madrid

Die EIWK wurde im Jahre 1999 als permanentes Forum des interparlamentarischen Austauschs eingerichtet. Während eines Workshops und einer Jahrestagung kommen Abgeordnete aus 11 Mitgliedsländern regelmäßig zusammen, um gesellschaftlich relevante Aspekte der Raumfahrt zu diskutieren und eine Resolution zu veröffentlichen. Seit Annahme der neuen Charta im Jahre 2011 legt die Präsidentschaft ein Thema für ihr Jahr der Präsidentschaft fest. In den letzten Jahren wurden so Themen wie Nachwuchsförderung, Nachhaltigkeit und Wachstum erörtert.

Bereits vom 23.-24. März 2015 hatten sich die Abgeordneten unter spanischer Präsidentschaft zum Workshop der Europäischen Interparlamentarischen Weltraumkonferenz (EIWK) im spanischen Abgeordnetenhaus in Madrid getroffen, und zum Thema "Raumfahrt und Governance auf europäischer Ebene" diskutiert, um die Konferenz vorzubereiten.

Bei der diesjährigen Jahrestagung mit dem Thema "Raumfahrt und Governance" wurde Deutschland durch den Abgeordneten Klaus-Peter Willsch MdB, Vorsitzender der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt, repräsentiert. Die deutsche Delegation unter seinem Vorsitz wurde sowohl inhaltlich als auch organisatorisch in der Vorbereitung und vor Ort vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unterstützt.

Unter dem Motto "Raumfahrt und Governance" bildeten Themen wie Komplementarität, Industrie- und Datenpolitik sowie europäische und nationale Gesetzgebung zu Raumfahrt der drei Panel-Diskussionen der diesjährigen Jahrestagung mit dem Ziel, eine gemeinsame Resolution zum Thema verabschieden zu können. Dabei bildete der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Raumfahrtindustrie vor dem Hintergrund der Entwicklungen in den USA den roten Faden, auf den alle Sprecher zurückkamen.

"Raumfahrt ist die DNS der Forschung", so Maria Luisa Poncela, Staatssekretärin für Forschung, Entwicklung und Innovation in ihrer Keynote. Nationale Parlamente sollten die politische Unterstützung des Raumfahrtsektors absichern. Insbesondere aus haushaltspolitischer Sicht komme ihnen eine entscheidende Rolle zu. Parlamentarier müssten daher aus erster Hand informiert werden, um wichtige Entscheidungsgrundlagen zu haben. "Raumfahrtindustrie ist ein Sektor, der einen entscheidenden Mehrwert für die spanische Wirtschaft schafft", so Begoña Cristeto, Staatssekretärin für Industrie und KMUs.

Der ESA Generaldirektor Prof. Dr.-Ing. Johann-Dietrich Wörner sprach in seiner Keynote vom "united space in Europe" und stellte sein Verständnis der Rollenaufteilung zwischen EU und ESA vor. Demnach soll die EU für die Aufstellung des Haushalts, des Kalenders und der Highlevel Anforderungen verantwortlich sein.

Die erste Paneldiskussion zum Thema "Komplementarität zwischen europäischen und nationalen Raumfahrtprogrammen" sprach insbesondere die Stärken der einzelnen Akteure an. So sei ESA ein "Broker, Mediator und Befähiger", sagte Generaldirektor Prof. Dr.-Ing. Johann-Dietrich Wörner. Bo Andersen, ESA Council Co-Chairman, sprach davon, dass EU und ESA nicht das gleiche Spiel spielten und somit ihren Wettbewerb aufgeben sollten.

"Wir sollten alle Stakeholder an einen Tisch holen", so Klaus-Peter Willsch MdB, Vorsitzender der Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt, in der Diskussion im Anschluss an die Paneldiskussion. Wörner warb in diesem Zusammenhang um die Unterstützung der luxemburgischen EU-Ratspräsidenschaft, die eine informelle Ratssitzung für Ende des Jahres plant.

Zudem wurde der dritteEISC-ESA "Space for Sustainability" Award verliehen, der 2012 unter polnischer Präsidentschaft eingeführt wurde. Der erste Preis ging an ein Projekt zur Kartierung von Plastikanhäufungen im Ozean.

Am zweiten Tag verabschiedeten die anwesenden Vollmitglieder die 17. Resolution. Darin fasst die EISC die folgenden Handlungsbereiche zusammen, in denen sich die nationalen Parlamente engagieren sollten:

1. Frequenzen
2. Erdbeobachtungsdaten
3. Autorisierung privatwirtschaftliche Raumfahrtaktivitäten
4. Regulierung von privatwirtschaftlicher bemannter Raumfahrt und Weltraumtourismus
5. Aktualisiertes Register der Weltraumobjekte
6. Exportkontrolle und Raumfahrt
7. Vermeidung von Weltraumschrott
8. Unterstützung der Arbeit an einer internationalen Regulierung für Space Traffic Management (Verkehrsregeln im All)
9. Nachwuchsförderung

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